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Ebbe in der Stadtkasse


Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Krise mit weniger Steuereinnahmen rechnen. In Bühl, das wegen der kriselnden Automobilindustrie bereits im vergangenen Jahr einen Einbruch bei der Gewerbesteuer zu verkraften hatte, verhält sich die Ebbe in der Stadtkasse dabei wie in fast allen anderen Kommunen auch: "Wir müssen einen Rückgang von 20 bis 25 Prozent hinnehmen", erklärt Oberbürgermeister Hubert Schnurr.

Statt der 18 Millionen Euro Gewerbesteuer im Haushaltsansatz rechnet der Rathauschef für dieses Jahr noch mit 13,5 bis 14 Millionen Euro. Weniger kritisch ist der Rückgang bei der Einkommenssteuer. Er beträgt nach jetzigem Stand nur zehn Prozent. Statt der 19 Millionen Euro im Haushaltsansatz geht der Rathauschef nun von rund 17 Millionen aus. Um diese Mindereinnahmen zu kompensieren, reicht die im vergangenen Jahr verhängte Haushaltssperre nicht aus. "Wir werden einen Nachtragshaushalt erarbeiten und noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zur Diskussion stellen. Alles kommt auf den Prüfstand", kündigt der Oberbürgermeister an.

Die beiden Großprojekte Mensa-Neubau und Sanierung des Windeck-Gymnasiums stehen für ihn aber nicht zur Disposition. Schnurr rechnet mit einer Baugenehmigung für die Mensa zum Jahresende. Das Windeck-Gymnasium wird später in Angriff genommen. Wegen der noch nicht vorliegenden Ausführungsplanung soll es in diesem Fall erst im Sommer 2021 eine Baugenehmigung geben. Einsparpotenzial sieht der Rathauschef unter anderem bei verschiedenen Tiefbaumaßnahmen, die noch nicht ausgeschrieben sind.

Eine Neuverschuldung ist für die Stadt aktuell kein Thema. "Unsere Liquidität ist über den Kassenbestand für eine längere Zeit gewährleistet", betont der Oberbürgermeister. Die nach wie vor geltende Haushaltssperre, die Schnurr im vergangenen Jahr erlassen hat, beinhaltet auch, dass jede geplante Ausgabe, die 1.000 Euro überschreitet, vom Oberbürgermeister genehmigt werden muss.
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Redakteur / Urheber
Stadt Bühl