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Seinen zweiten Finanzbericht zum Jahresende konnte Oberbürgermeister Hubert Schnurr mit einer guten Nachricht beginnen: Statt mit einem zwischenzeitlich befürchteten Defizit von etwa 4,5 Millionen Euro schloss der Ergebnishaushalt 2019 mit einem positiven ordentlichen Ergebnis von knapp 135.000 Euro ab – eine Folge der im Frühsommer 2019 sofort ergriffenen Gegenmaßnahmen. Dazu kommt ein Plus von knapp 708.000 Euro im außerordentlichen Ergebnis, sodass das Gesamtergebnis 2019 mit knapp plus 843.000 Euro abschließt. Dies sei angesichts der ursprünglichen Prognosen „ein mehr als erfreuliches Ergebnis“, betont der Rathauschef.
 
Auch das Minus für 2020 wird voraussichtlich geringer ausfallen als Ende 2019 geplant. Schnurr erwartet eine Reduzierung des Defizits auf knapp acht Millionen Euro – ursprünglich war der Fehlbetrag auf 10,4 Millionen Euro veranschlagt. An Corona-Finanzspritzen gab es von Bund und Land rund 6,9 Millionen Euro, unter anderem als Ausgleich für die ausgefallene Gewerbesteuer und die nicht erhobenen Elternentgelte in den Kindergärten.
 
Die Stadtkasse sei nach wie vor liquide, betont der Oberbürgermeister. „Trotz allem haben wir – durch die deutlich zurückgegangenen Gewerbesteuereinnahmen – ein strukturelles Haushaltsproblem, weswegen eine auf längere Sicht ausgelegte Konsolidierung des Haushalts unumgänglich ist“, erklärt Schnurr. Deshalb hat der Oberbürgermeister eine Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung eingesetzt, in der Vertreter der Fachbereiche Finanzen – Beteiligungen – Liegenschaften, Personal – Organisation – Digitalisierung und Revision sitzen. Sie tagt regelmäßig und untersucht die Einsparmöglichkeiten vorrangig im Freiwilligkeits-, aber auch im Pflichtbereich. Die Aufträge erteilen der Oberbürgermeister und der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats.

„Ergebnisse werden erst im mittelfristigen bis langfristigen Zeitraum zu sehen sein“, erklärt Schnurr. Die strukturellen Maßnahmen werden sich wohl auch im Haushalt 2022 noch nicht vollständig auswirken. Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, so der Oberbürgermeister, gibt es sicher auch, dies werde „aber eher die Ausnahme sein“.