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Moos: Suche nach neuem Ortsbeauftragten


Moos benötigt einen neuen Ortsbeauftragten. Zum 31. Mai hat Rosi Oser ihr Amt niedergelegt. Dies teilte Oberbürgermeister Hubert Schnurr am Mittwoch dem Gemeinderat mit. Die Nachfolge ist noch nicht geregelt. Die Stadtverwaltung befindet sich noch auf der Suche. Bis die Nachfolge feststeht, muss die städtische Verwaltungsstelle vorübergehend geschlossen bleiben. Rosi Oser hatte die Position neun Jahre inne. Eine offizielle Verabschiedung ist vorgesehen, wenn der neue Ortsbeauftragte in sein Amt eingeführt wird – so wie kürzlich auch beim Wechsel in Balzhofen von Thomas Haunß zu Sebastian Wolf.

Im öffentlichen Teil der Sitzung fasste der Gemeinderat folgende Beschlüsse:


Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Städtischen Schule für Musik und darstellende Kunst

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Entgelte für die Städtische Schule für Musik und darstellende Kunst zum 1. Oktober 2022 sowie zum 1. Oktober 2023 wie folgt zu erhöhen (Tarif / Preis ab 1. Oktober 2022 / Preis ab 1. Oktober 2023): E 60: 137 Euro / 140 Euro; E 45: 103 / 105; E 30: 68,50 / 70; P 2 45: 55 / 56; P 2 30: 39 / 40; GR 3 45: 39 / 40, KL 45: 29 / 30, FE 60: 31 / 32, FE 45: 23 / 23,50, Kükenballett: 15,50 / 16, Ballett: 31 / 32.

Obendrein hat das Gremium einstimmig beschlossen, ab dem 1. Oktober 2022 folgende Änderungen vorzunehmen: die Vereinheitlichung der Mehrfachermäßigung auf fünf Prozent je Unterrichtsfach; die Reduzierung der Geschwisterermäßigung von 30 Prozent auf 20 Prozent; die Reduzierung des Erwachsenenzuschlags von 50 Prozent auf 40 Prozent; die Einführung des Erwachsenzuschlags ab dem Monat nach der Vollendung des 27. Lebensjahres; der Wegfall des E10-Zuschlages; die Erhöhung der Bearbeitungskosten von 10 auf 15 Euro; Anpassungen der Instrumentenmiete (Euro/Monat): Blas- und Tasteninstrumente: 15, Zupfinstrumente: 10, Violine: 15, Sonstige Instrumente: 20.


Erhöhung der Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Neuer Markt; Änderung der Miet- und Entgeltordnung; Erhöhung Abo-Preise; Änderung der Sitzplatzkategorien

Der Gemeinderat hat eine Erhöhung der Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Neuer Markt ab dem 1. September 2022 mehrheitlich beschlossen. Für bereits geschlossene Miet- und Veranstaltungsverträge gelten die AGBs. Maßgeblich für die Kostenberechnung sind die zum jeweiligen Veranstaltungszeitpunkt gültigen Preislisten. Zudem hat das Gremium mehrheitlich der Umkategorisierung der Sitzplätze in den Sälen des Bürgerhauses Neuer Markt zugestimmt. Obendrein haben die Räte mehrheitlich eine Erhöhung der Abo-Preise zur Abo-Saison 2022/2023 beschlossen.


Wärmeplanung; Vergabe

Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, den Auftrag für die Erstellung des kommunalen Wärmeplans an die Firma Greenventory GmbH, Am Lindacker 49, 79115 Freiburg, im Gesamtwert von 73.899 Euro zu vergeben.


Antrag Sportverein Weitenung 1947 e.V. auf einen Zuschuss für die Umwandlung des Hartplatzes in ein Kunstrasenspielfeld

Das Gremium hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Bühl dem SV Weitenung für die vorgesehene Umwandlung des Hartplatzes in einen Kunstrasenplatz einen Zuschuss von 15 Prozent der geplanten Nettoinvestitionskosten gewährt – diese betragen 339.000 Euro, der Zuschuss damit 50.850 Euro. Die Stadt Bühl übernimmt für die geplante Darlehensaufnahme von 100.000 Euro eine Ausfallbürgschaft gemäß Paragraf 765 ff. BGB.


Beteiligungsberichte 2018 und 2019

Der Gemeinderat hat die Beteiligungsberichte 2018 und 2019 zur Kenntnis genommen.

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Redakteur / Urheber
Stadt Bühl